CDU Deutschland

CDU Deutschland

Newsbereich RSS

Hier finden Sie unsere Newsartikel in der Übersicht.

Sachsen-Anhalt bleibt stabil in der politischen Mitte

Eintrag vom 06.06.2021
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Paul Ziemiak

Auf der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Wahl in Sachsen-Anhalt hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dem alten und neuen Ministerpräsidenten Rainer Haseloff zu seinem Wahlsieg gratuliert.

Hier sehen Sie das Video:

Wahl in Sachsen-Anhalt

Eintrag vom 04.06.2021
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Entscheidung

Am Sonntag ist es so weit: Die Menschen in Sachsen-Anhalt entscheiden über die Zukunft ihrer Heimat. Für uns ist klar: Die CDU Sachsen-Anhalt und Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff leisten erfolgreiche Arbeit: gute und sichere Jobs, steigende Löhne und Ausbildungsplätze für alle jungen Menschen. Diese Erfolge dürfen nicht aufs Spiel gesetzt werden, wie der CDU-Vorsitzende Armin Laschet bei seinem Besuch in Sachsen-Anhalt deutlich gemacht hat.

Wir stärken die Pflege

Eintrag vom 02.06.2021
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Pflegepaket beschlossen

Bessere Bezahlung für Pflegekräfte, Entlastung Pflegebedürftiger und Stärkung der Pflegeversicherung – das sind die Eckpunkte zur Stärkung der Pflege, die jetzt von der CDU-geführte Bundesregierung beschlossen wurden.

Sicherheit und Halt in einer älter werdenden Gesellschaft – das ist unser Ziel. Die beschlossene Reform ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. „Das Pflegepaket löst nicht alle Probleme, aber zwei große: Bessere Bezahlung in der Altenpflege für alle Pflegekräfte und gleichzeitig keine Überlastung von Pflegebedürftigen bei längerer Pflegebedürftigkeit“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gegenüber dem WDR.

Die Verbesserungen im Detail: Verpflichtende Tarifentlohnung für Pflegekräfte in der stationären und ambulanten Pflege ab 1. September 2022. Arbeitgeber müssen bis dahin entweder einen Tarifvertrag mit einer Gewerkschaft abschließen oder die Lohnvereinbarung aus einem gültigen Tarifvertrag in ihrer Region für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übernehmen. Begrenzung des Eigenanteils für Pflegebedürftige. Im ersten Jahr in der Pflegeeinrichtung bekommt man einen Zuschuss von 5%, im zweiten von 25%, im dritten von 45% und ab dem vierten Jahr von 70%. Die Regelung tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft. So werden die Verbesserungen in der Pflegeversicherung finanziert: Der Großteil wird durch einen neuen Pflegeausgleichsfonds mit einem jährlichen Steuerzuschuss des Bundes von 1 Milliarde Euro erreicht. Die gesetzliche Krankenversicherung beteiligt sich mit jährlich 640 Millionen Euro. Ein weiterer Teil der Gegenfinanzierung erfolgt durch eine Beitragserhöhung für Kinderlose von 0,1 Prozent auf dann 3,4 Prozent. Eltern zahlen weiter 3,05 Prozent.

Auch nach diesen wichtigen Reformschritten bleibt es unsere Aufgabe, für weitere Verbesserungen in der Pflege zu sorgen: Eine umfassende Reform der Pflegeversicherung, die den Herausforderungen des demographischen Wandels begegnet, steht noch aus. Dafür wird sich die Union weiter einsetzen.

+++++++++++++++

Hintergrund zur Beitragserhöhung für Kinderlose: In der Pflegeversicherung müssen Kinderlose seit 2005 zusätzlich zum Beitragssatz einen Beitragszuschlag von 0,25 Beitragssatzpunkten bezahlen. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass die gesetzliche Pflegeversicherung auf einem Umlageverfahren beruht. Heißt: die jüngere Generation unterstützt die ältere Generation durch ihre gezahlten Beitragssätze. Da unsere Kinder später einmal unsere Pflege aus der Pflegeversicherung bezahlen, sollen Eltern dafür entlastet werden, dass sie Kinder großziehen. Denn wer keine Kinder großzieht, hat finanziell weniger Belastung als jemand, der Kinder großzieht. Uns ist bewusst, dass dies gerade für ungewollt Kinderlose auch eine emotionale Belastung ist. Aber mit der Anhebung des Beitragszuschlags um 0,1 Beitragssatzpunkte erfolgt eine maßvolle Anpassung. Beispiel: Bei einem Bruttogehalt von 3.000 Euro bedeutet dies 3 Euro Mehrbelastung im Monat. Mit dieser leichten Anhebung wird auch das Ausgangsverhältnis zwischen Beitragssatz und Zuschlag von 2005 wiederhergestellt. Denn seitdem wurde zwar der allgemeine Beitragssatz erhöht, der Zuschlag für Kinderlose aber nicht.

2. Jahrestag der Ermordung von Walter Lübcke

Eintrag vom 02.06.2021
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Gedenken

Als Walter Lübcke vor zwei Jahren von Rechtsradikalen ermordet wurde, hat Deutschland in einen tiefen Abgrund geblickt. Dass ein Politiker, der stets für das Wohl der Menschen gearbeitet hat, dafür kaltblütig erschossen wurde, lässt uns heute noch fassungslos zurück.

Sein Vermächtnis ist unser entschlossener Kampf gegen die Feinde unserer Demokratie. Sein Erbe und Andenken wollen wir erhalten, gerade auch für die jungen Menschen in Deutschland.

Walter Lübcke war ein überzeugter und überzeugender Christdemokrat. Er fehlt uns. Wir denken heute an seine Familie und seine Freunde.

Zur Person: Dr. Walter Lübcke wurde am 22. August 1953 in Bad Wildungen geboren.

Er war seit 1986 Mitglied der CDU und unter anderem von 1989 bis 2009 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung Wolfhagen. Im Hessischen Landtag war er von 1999 bis 2009 zehn Jahre Abgeordneter in der CDU-Landtagsfraktion.

Am 21. Mai 2009 wurde er auf Vorschlag des damaligen Ministerpräsidenten Roland Koch zum Regierungspräsidenten für den Regierungsbezirk Kassel ernannt. Das beherzte Eintreten für die demokratischen Werte und das christliche Menschenbild – vor allem während der Flüchtlingskrise der Jahre 2015 / 2016 – brachte ihm von vielen Seiten Respekt ein.

Am 1. Dezember 2019 wurde Walter Lübcke posthum die Wilhelm-Leuschner-Medaille – Hessens höchste Auszeichnung – durch Ministerpräsident Volker Bouffier verliehen.

Paul Ziemiak: Gewalt gegen Kinder zerstört kleine Seelen

Eintrag vom 01.06.2021
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Kindertag

Im vergangenen Jahr sind mehr Kinder und Jugendliche Opfer von Gewalt geworden. Das ist das erschreckende Ergebnis der Polizeilichen Kriminalstatistik 2020, die in der vergangenen Woche vorgestellt wurde.

Zum heutigen internationalen Kindertag hat daher CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, selbst Vater zweier Kinder, mehr Anstrengungen gefordert, um Kinder vor Gewalt zu schützen. „Es zählen zwei Dinge: Wir müssen hinsehen und helfen“, sagte er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. „Gewalt gegen Kinder zerstört kleine Seelen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Schwächsten im Verborgenen leiden.“

Bessere Schutzmaßnahmen gefordert

Gewalt gegen Kinder gehe jeden und jede an, sagte Ziemiak. Er forderte eine Reihe von Maßnahmen zum besseren Schutz von Kindern: Kitas und Schulen sollten zu „zentralen Schutzorten für Kinder“ werden, dort sollten „verpflichtende Schutzkonzepte“ eingeführt werden. „Wir machen uns stark für ein Pflichtfach Kinderschutz, als Qualifizierungsoffensive für alle, die mit Kindern arbeiten.“ Auch die Aufklärung von Straftaten müsse besser werden, sagte der CDU-Generalsekretär. Es brauche „kinderfreundliche Gerichtsverfahren, in denen die Opfer ihren Peinigern nicht gegenüber sitzen müssen“. Ziemiak forderte zudem „mehr Früherkennungsuntersuchungen zur Aufdeckung sexuellen Missbrauchs“ sowie eine Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Jugendhilfe.

10 Einträge
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.