CDU Deutschland

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Hier finden Sie unsere Newsartikel in der Übersicht.

Bundestag beschließt weitere Hilfen für Restaurant-Betreiber, Eltern und Arbeitnehmer 

Eintrag vom 28.05.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.  

 

Der Bundestag hat heute weitere Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Corona-Steuerhilfegesetz werden Gastronomen, Eltern und Arbeitnehmer, die von Kurzarbeit betroffen sind, entlastet.  


Verlängerte Lohnersatzzahlung für Eltern, die wegen Kita-Notbetrieb nicht arbeiten können 

Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken

Eintrag vom 28.05.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands
Angela Merkel: Europa nach innen und außen stärken

Wie geht es weiter in Europa? Wie kann die Union den Folgen der Corona-Pandemie für Gesellschaft und Wirtschaft begegnen? Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist klar: mit stärkerem Zusammenhalt. „Europa kann aus der Krise stärker hervorgehen, als es in sie hineingegangen ist“, sagte sie bei einer Online-Diskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung. Deutschland will in seiner bevorstehenden EU-Ratspräsidentschaft zu einer Stärkung Europas in der Corona-Pandemie beitragen. Die Krise würden die „gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf unbestimmte Zeit maßgeblich prägen“, betonte sie. Sie könne aber auch dafür sorgen, dass die „europäische Familie“ näher zusammenrücke. Deutschland wolle dazu beitragen, dass Europa „nach innen gestärkt“ werde und „nach außen als Stabilitätsanker“ fungieren könne.  

CDU sagt Rechtsextremismus, Hass und Hetze weiter den Kampf an

Eintrag vom 27.05.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Insgesamt registrierten die Sicherheitsbehörden mehr als 41.000 Fälle dieser Art, was einem Anstieg von 14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer bei der Vorstellung der Statistik zur Politisch motivierten Kriminalität (PMK) sagte. “Die größte Bedrohung ist die Bedrohung von rechts”, erklärte er. Über 22 000 Delikte gehen demnach auf das Konto von Rechtsextremisten – auch die meisten Fälle von Körperverletzung. Bei den antisemitischen Straftaten verzeichneten die Behörden einen Anstieg um 13 Prozent auf 2 032 Delikte. Davon waren nach Erkenntnissen der Polizei 93 Prozent rechts motiviert. Die Zahl der als islamfeindlich eingestuften Straftaten stieg im gleichen Zeitraum laut Polizeistatistik um 4,4 Prozent auf 950 Delikte. Der Bundesinnenminister betonte: “Wir nehmen diese Straftaten sehr ernst, weil es letztlich Angriffe auf uns alle sind – auf unsere Institutionen, unsere Demokratie.” Daher sei höchste Aufmerksamkeit aller Demokraten und Sicherheitsbehörden geboten. Bund und Länder arbeiteten dabei Hand in Hand und gut vernetzt, führte Seehofer weiter aus. 

Bund und Länder beschließen weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen

Eintrag vom 27.05.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Die aktuellen Zahlen der Corona-Neuinfektionen, die das Robert-Koch-Institut meldet, sind erfreulich: gestern gab es 362 Infektionen. Das zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern – Kontaktbeschränkungen, Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz – eine gute Wirkung gezeigt haben.

Die aktuellen Zahlen der Corona-Neuinfektionen, die das Robert-Koch-Institut meldet, sind erfreulich: gestern gab es 362 Infektionen. Das zeigt, dass die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern – Kontaktbeschränkungen, Mindestabstand, Mund-Nasen-Schutz – eine gute Wirkung gezeigt haben.

CDU-Gremien stellen sich hinter Plan für Wiederaufbaufonds

Eintrag vom 25.05.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands
Foto: Steffen Böttcher

Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angekündigte Fonds genau das richtige Zeichen. Der Fonds soll dazu dienen, Europa eine gute Zukunft zu ermöglichen – durch Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und strukturelle Herausforderungen. Es geht darum nachhaltig Wohlstand auf unserem Kontinent zu ermöglichen.

Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU Deutschlands haben in ihren digitalen Sitzungen am Montag deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie hinter der Initiative der Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emanuel Macron stehen. Es sei wichtig, dass Europa und Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgehen, sagte Generalsekretär Paul Ziemiak auf der anschließenden Pressekonferenz. Vor diesem Hintergrund setzt der angekündigte Fonds genau das richtige Zeichen.

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