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"Ich wandere dann einfach los"

"Ich wandere dann einfach los"

Von Wanderungen ohne konkretes Ziel, von Ärger und Freude bei der Arbeit: Der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf Freiherr von Eyb aus Dörzbach gibt im Sommerinterview Einblicke in Privates und Berufliches

Welche Gemeinden im Landkreis Schwäbisch Hall gehören zu Ihrem Wahlkreis 21?
ARNULF FREIHERR VON EYB: Es sind insgesamt sechs: Schrozberg, Blaufelden, Gerabronn, Langenburg, Braunsbach und Untermünkheim.

Wann und wo waren Sie dort zuletzt unterwegs?

Ich war vor einigen Tagen in Braunsbach, habe dort mit Bürgermeister Frank Harsch gesprochen, mir vom kulturellen Leben mit Theater und dergleichen berichten lassen, spontan Unternehmen besucht wie beispielsweise den örtlichen Steinmetzbetrieb, um Gespräche zu führen, die nicht vorbereitete sind. Zudem treffe ich mich voraussichtlich am 19. August mit Bürgermeister Christoph Maschke in Untermünkheim. Dort muss dringend die Sperbersbachbrücke saniert werden. Das wird eine Belastung für den Verkehr, für die Umleitungsstrecken werden. Aber bevor das Wasser wieder läuft, staut es sich nunmal.

Was arbeiten Sie noch in der Sommerpause, wenn die Plenararbeit im Landtag ruht?

Als weinbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion führt mich eine Weinreise in diesem August ins Kraichgau nach Baden. Dort werde ich Weingüter besuchen, mich mit Sprechern von Genossenschaften unterhalten, um zu erfahren, was die derzeit plagt und mit was sie zufrieden sind.

Machen Sie Urlaub?

Ich unternehme mit meiner Frau Städtereisen. Beispielsweise haben wir uns Limburg angeschaut, wo der frühere Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst für Schlagzeilen gesorgt und die Stadt bekannt gemacht hat. Was den touristischen Zustrom betrifft, scheint das nicht geschadet zu haben, denn es waren sehr viele unterwegs. Zudem werden wir uns Düsseldorf anschauen, wo meine Frau derzeit ein Zusatzstudium absolviert.

Was unternehmen Sie in Ihrer Freizeit, wie entspannen Sie sich?

Ich genieße beispielsweise die Schubertiade, die noch bis Mitte September auf Schloss Eyb in Dörzbach läuft. Es gibt viele schöne Begegnungen mit interessanten Menschen bei stimmungsvoller Musik und weiterem Programm in altem Gemäuer. Ich erfrische mich im Sommer, indem ich regelmäßige in der Jagst schwimme, lese gerne und komme so Querbeet auf zwölf Bücher pro Jahr. Ich gehe gerne alleine wandern.

Alleine wandern - läuft Ihnen da mal jemand über den Weg?

Das ist gerade das Interessante. Ich fahre einige Kilometer mit dem Auto raus, stelle es ab und wandere dann einfach los. Ich treffe immer jemanden. Es ergeben sich immer wieder sehr spannende Gespräche, was ich als beglückend empfinde. Ich erfahre beispielsweise von einem Küster etwas über eine Kirche. Ein Landwirt schildert mir seine Probleme, die es wegen der Entfernung seines Aussiedlerhofes zur Schule gibt - wegen schlechten Busverbindungen. Mich fasziniert diese Dichte an unterschiedlichen, vielfältigen Menschen hier im ländlichen Raum.

Sie gehören hier keinem Gemeinderat, keinem Kreistag an - warum nicht?

Ich mache das ganz bewusst nicht. Es gibt ja andere Menschen, die auch denken können und für diese Arbeit im Kreistag oder Gemeinderat mehr Zeit haben als ich. Ich konzentriere mich auf meine Arbeit als Landtagsabgeordneter und bleibe in Kontakt mit Landräten, Bürgermeistern. Man kann nicht alles gleichzeitig tun. Das würde dazu führen, dass ständig Termine kollidieren. Zudem bin ich als selbstständiger Fachanwalt für Arbeitsrecht noch beruflich tätig.

Rückblick: Wie fällt Ihre politische Bilanz nach dem ersten Halbjahr 2014 aus? Worüber haben Sie sich am meisten geärgert?

Mich ärgert derzeit vor allem die permanente Diskussion um unser Schulsystem und die Besserstellung der Gemeinschaftsschule. Nach Gesprächen mit Lehrern aus allen Schultypen wird für mich deutlich, dass man Verschiedenes in einer Form zusammenführen, aber die Qualität dann nicht halten kann. Und Baden-Württemberg mischt ja europaweit ganz oben mit, was die Qualität angeht. Das Land ist Weltmarktführer in fasst allen Positionen im Bereich Schule. Dinge, die sich bewährt haben, sollte man vorsichtig ändern. Beispiel Diskussion G8 oder G9: Bessere Schüler sollten das Abi in acht Jahren machen können. Weniger begabte haben große Chancen über den zweiten Bildungsweg, über unsere duale Ausbildung, um die uns andere Länder in Europa zurecht beneiden.

Worüber haben Sie sich am meisten gefreut?

Über Momente, in denen das ganze Parlament gemeinsam an einem Strang zog, sich fraktionsübergreifend einsetzte, um Dinge voranzubringen. Trotz aller Unterschiede sind wir Kollegen. Bewegt hat mich auch, als Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, über die Bedeutung der Länderparlamente zu uns Abgeordneten sprach.

Hat die politische Arbeit Ihre Persönlichkeit verändert?

Darüber möchte ich eigentlich nicht reden. Vielleicht soviel: Ich habe Erfahrungen gemacht, nach denen ich nicht gelechzt habe.

Was haben Sie erreicht?

Ich sehe mich als Vertreter des ländlichen Raums, für den ich mich stark mache. Ich bin aber nicht der große Vorturner, denn es gehören viele zu einer guten Mannschaft, die auch hinter den Kulissen sehr wertvolle Arbeit leisten. Womit ich aber ganz zufrieden bin, ist beispielsweise, dass der Landesjustizminister Rainer Stickelberger auf meine Nachfrage in einer der letzten Plenarsitzungen vor der Sommerpause deutlich gemacht hat, dass die kleinen Amtsgerichte vor Ort erhalten bleiben. Handwerker müssten sonst statt nach Crailsheim nach Heilbronn fahren, würden eventuell sechs Stunden im Stau stehen, um bei einer viertelstündigen Gerichtsverhandlung dabei zu sein.

Mit was für einem Anliegen kam ein Bürger auf Sie zuletzt zu? Was wurde daraus?

Bürger schreiben mir so drei bis vier Briefe im Monat. Eine Dame hat beispielsweise in Vertretung zwölfeinhalb Jahre bei einer Behörde gearbeitet. Diese Vertretungszeit sollte im August dieses Jahres ersatzlos enden. Ich habe daraufhin mit dem zuständigen Minister Kontakt aufgenommen. Sie bekommt nun eine neue Stelle, zwar schlechter bezahlt, aber immerhin.

Was sind Ihre wichtigsten Ziele?

Privat möchte ich vor allem in vernünftigen Verhältnissen alt werden. Super wäre ein Fahrzeug, das mich automatisch einfach dort hinbringt, so wie es meine Zieleingabe vorsieht. Oder dass es noch einen öffentlichen Nahverkehr gibt, der diese Bezeichnung verdient. Beruflich werde ich meine Kanzlei weiterführen, weil mir das Blickwinkel gibt, die anderen fehlen. Meine politische Kraft werde ich weiter für den ländlichen Raum einsetzen, vor allem auf Kernbereiche unseres dörflichen Lebens und Wege finden, wie das Leben in den Ortskernen erhalten, wiedergewonnen werden kann. Außerdem sollte die repräsentative Demokratie gestärkt, erhalten bleiben, weil wir damit sehr gut fahren. Es wäre schlimm, wenn gewählte Volksvertreter wie Gemeinderäte aufgeben, weil Gruppen mit Individualinteressen sie auf die Seite pusten.

Wie wäre ein Ministerposten?

Vorstellen kann ich mir viel, aber man sollte schon auf dem Teppich bleiben. Mir reicht ein verantwortungsvoller Ministerpräsident, zu dem ich einen guten Draht habe.

Quelle: Hohenloher Tagblatt, Marcus Haas, 16.08.2014
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Pressemitteilung Direktwahl muss auch künftig gelten

Direktwahl muss auch künftig gelten

 

Bei aller Einigkeit im Ziel, unseren Bundestag kleiner und damit schlagkräftiger zu machen, ist man in der Kreis-CDU sehr überrascht:

„Wer in einem Wahlkreis die meisten Stimmen auf sich vereint, darf nicht ausgeschlossen werden“. Genau das aber wird möglich, wenn die kürzlich von der Ampelkoalition im Bundestag beschlossene Wahlrechtsreform in Kraft tritt. „Gleichgültig welcher Kandidat am meisten Stimmen in unserem Wahlkreis hat: Genau dieser Kandidat soll unseren Wahlkreis im Bundestag repräsentieren!“ so Isabell Rathgeb, die Stellvertretende Vorsitzende der Kreis-CDU. Man könne doch nicht auf der einen Seite auffordern, zur Wahl zu gehen und andererseits den gewählten Kandidaten abweisen; echtes Demokratieverständnis sehe anders aus. „Wir wissen nicht, was die Ampel geritten hat: In letzter Minute wurde die Grundmandatsklausel herausgekegelt“ ergänzt von Stetten und fordert: „Wenn eine Partei mehr als 3 Direktmandate oder mehr als 5 % im Bundesergebnis errungen hat, muss sie auch künftig in den Bundestag einziehen. Es ist nicht vermittelbar, dass nicht mehr die Direktstimme den Vertreter des Wahlkreises im Bundestag bestimmt, sondern eine statistische Größe und Landeslisten, die allein durch die Parteigremien bestimmt wurde.“ Tim Breitkreuz, Chef der Kreis-CDU: „Das ist nicht unsere Vorstellung eines agilen Bundestags!“. Von Stetten als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter in unserem hiesigen Wahlkreis setze sich seit Jahren mit ausgewogenen Vorschlägen für einen verkleinerten Bundestag ein. Dass in letzter Minute über einen Entschließungsantrag der Ampel eine wichtige Säule direkter Vertretung des Volkes verkürzt werde, sei sehr bedauerlich.

Die Koalition gieße damit Öl in das ohnehin schon glimmende Feuer der Politikverdrossenheit im Land. Die Kreis-CDU unterstütze die Bestrebungen, die einschneidende Ampellösung verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen. Wenn die Mehrheit im Bundestag Grundgesetzwidriges vor hat, schlägt die Stunde des Bundesverfassungsgerichts. Rita Süssmuth, die Ex-Bundestagspräsidentin hatte außerdem ein Paritätsregelung gefordert, damit mehr Frauen in den Bundestag kommen. Nach dem jüngst beschlossenen Ampel-Konzept wird der Männeranteil steigen. Dies wolle keiner in der Kreis-CDU. „Im Englischen gibt es mittlerweile ein geflügeltes Wort für die Bundesregierung: Scholzing. Googeln Sie es! Es lässt sich in etwa damit zusammenfassen: „Große Sprüche machen, aber nichts zur Sache beitragen, eher im Gegenteil solide Verhinderungsarbeit leisten“, schiebt Tim Breitkreuz dazu nach.

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