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Rathgeb beim DRK in Crailsheim

Rathgeb beim DRK in Crailsheim

Isabell Rathgeb, CDU-Landtagskandidatin, besuchte in Crailsheim das Deutsche Rote Kreuz. 
Im Gespräch mit Olaf Mutschler, Kreisbereitschaftsleiter, Heiko Rieger, Bereitschaftsleiter DRK Bereitschaft CR, Ralf Rösch, Schriftführer DRK Bereitschaft CR, sowie Wolfgang Schneider, Jugend Rot-Kreuz und DRK Bereitschaft CR erfuhr Rathgeb von den aktuellen Themen beim DRK.

Die ehrenamtliche und auch berufliche parallele Struktur ist gerade im Notfall ein wertvoller Vorteil. Dieser muss unbedingt erhalten bleiben. Das war ein wichtiger Tenor des Gesprächs! 
Auch die weitere Gleichstellung bezüglich Freistellung bei Einsatzzeiten liegt den Ehrenämtlern am Herzen.

Rathgeb bedankte sich herzlich für den interessanten Einblick und das wertvolle Engagement der Ehren- und Hauptamtlichen.

„Ich bin selbst ehrenamtlich aktiv. Der Besuch hat mich bestärkt, dass wir unbedingt einen zentralen Ansprechpartner fürs Ehrenamt benötigen - auch auf Landesebene. Dafür werde ich mich einsetzen!“, so Rathgeb am Ende des Besuchs.

Pressemitteilung Direktwahl muss auch künftig gelten

Direktwahl muss auch künftig gelten

 

Bei aller Einigkeit im Ziel, unseren Bundestag kleiner und damit schlagkräftiger zu machen, ist man in der Kreis-CDU sehr überrascht:

„Wer in einem Wahlkreis die meisten Stimmen auf sich vereint, darf nicht ausgeschlossen werden“. Genau das aber wird möglich, wenn die kürzlich von der Ampelkoalition im Bundestag beschlossene Wahlrechtsreform in Kraft tritt. „Gleichgültig welcher Kandidat am meisten Stimmen in unserem Wahlkreis hat: Genau dieser Kandidat soll unseren Wahlkreis im Bundestag repräsentieren!“ so Isabell Rathgeb, die Stellvertretende Vorsitzende der Kreis-CDU. Man könne doch nicht auf der einen Seite auffordern, zur Wahl zu gehen und andererseits den gewählten Kandidaten abweisen; echtes Demokratieverständnis sehe anders aus. „Wir wissen nicht, was die Ampel geritten hat: In letzter Minute wurde die Grundmandatsklausel herausgekegelt“ ergänzt von Stetten und fordert: „Wenn eine Partei mehr als 3 Direktmandate oder mehr als 5 % im Bundesergebnis errungen hat, muss sie auch künftig in den Bundestag einziehen. Es ist nicht vermittelbar, dass nicht mehr die Direktstimme den Vertreter des Wahlkreises im Bundestag bestimmt, sondern eine statistische Größe und Landeslisten, die allein durch die Parteigremien bestimmt wurde.“ Tim Breitkreuz, Chef der Kreis-CDU: „Das ist nicht unsere Vorstellung eines agilen Bundestags!“. Von Stetten als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter in unserem hiesigen Wahlkreis setze sich seit Jahren mit ausgewogenen Vorschlägen für einen verkleinerten Bundestag ein. Dass in letzter Minute über einen Entschließungsantrag der Ampel eine wichtige Säule direkter Vertretung des Volkes verkürzt werde, sei sehr bedauerlich.

Die Koalition gieße damit Öl in das ohnehin schon glimmende Feuer der Politikverdrossenheit im Land. Die Kreis-CDU unterstütze die Bestrebungen, die einschneidende Ampellösung verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen. Wenn die Mehrheit im Bundestag Grundgesetzwidriges vor hat, schlägt die Stunde des Bundesverfassungsgerichts. Rita Süssmuth, die Ex-Bundestagspräsidentin hatte außerdem ein Paritätsregelung gefordert, damit mehr Frauen in den Bundestag kommen. Nach dem jüngst beschlossenen Ampel-Konzept wird der Männeranteil steigen. Dies wolle keiner in der Kreis-CDU. „Im Englischen gibt es mittlerweile ein geflügeltes Wort für die Bundesregierung: Scholzing. Googeln Sie es! Es lässt sich in etwa damit zusammenfassen: „Große Sprüche machen, aber nichts zur Sache beitragen, eher im Gegenteil solide Verhinderungsarbeit leisten“, schiebt Tim Breitkreuz dazu nach.

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