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Miola zu Gast bei Rathgeb

Miola zu Gast bei Rathgeb

Vor Kurzem war der Fichtenberger Bürgermeister Roland Miola zu Gast im kleinen Studio von CDU-Landtagskandidatin Isabell Rathgeb in Stimpfach. Eine Stunde lang ging das kurzweilige Online-Gespräch. Dabei kam vor allem die Verbundenheit der beiden Kommunalpolitiker zu ihrer Heimatregion und den Menschen hier zum Ausdruck. 

Seit über 30 Jahren ist Roland Miola Rathauschef im Fichtenberg. Kindergarten, Bauen, Doppik, Bürgerbeteiligung und, und, und -  Miola gewährte Einblick in die vielfältigen Aufgabenbereiche eines Bürgermeisters und lieferte dazu viele anschauliche Beispiele. Angesprochen wurde auch die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommune, bei der sich Miola an der einen oder anderen Stelle mehr Kommunikation, aber auch vereinfachte und praxisnähere Vorgaben und Regelungen wünschte. „Ein Bürgermeister ist eine wichtige Schlüsselposition“, so Rathgeb. „Er bestimmt maßgeblich das kommunale Leben vor Ort.“
Bei dem Plausch ging es aber nicht nur um Politik, auch die zahlreichen Hobbys und Ehrenämter Miolas kamen zur Sprache. So ist er unter anderem Präsident des Chorverbandes Region Kocher e.V. „Hier singe ich mit, ich bin kein großer Sänger“, bekannte Miola. Er habe mit dem Singen angefangen, weil dies ein Hobby sei, das man auch im Alter und vor allem in Gesellschaft ausüben könne. Auch Rathgeb singt gerne, z.B. mit einer kleinen Band bei verschiedenen Anlässen wie bei der Kommunion.
Und auch einen Rat hatte Miola am Ende der Sendung für die Landtagskandidatin: „Bleiben Sie ehrlich und sprechen Sie auch unangenehme Wahrheiten aus.“ Es sei wichtig, dass Politiker eine Meinung vertreten würden, dann aber auch kompromissbereit seien. Schließlich könne im Moment wohl nur in einer Koalition regiert werden. 

 

 

Pressemitteilung Direktwahl muss auch künftig gelten

Direktwahl muss auch künftig gelten

 

Bei aller Einigkeit im Ziel, unseren Bundestag kleiner und damit schlagkräftiger zu machen, ist man in der Kreis-CDU sehr überrascht:

„Wer in einem Wahlkreis die meisten Stimmen auf sich vereint, darf nicht ausgeschlossen werden“. Genau das aber wird möglich, wenn die kürzlich von der Ampelkoalition im Bundestag beschlossene Wahlrechtsreform in Kraft tritt. „Gleichgültig welcher Kandidat am meisten Stimmen in unserem Wahlkreis hat: Genau dieser Kandidat soll unseren Wahlkreis im Bundestag repräsentieren!“ so Isabell Rathgeb, die Stellvertretende Vorsitzende der Kreis-CDU. Man könne doch nicht auf der einen Seite auffordern, zur Wahl zu gehen und andererseits den gewählten Kandidaten abweisen; echtes Demokratieverständnis sehe anders aus. „Wir wissen nicht, was die Ampel geritten hat: In letzter Minute wurde die Grundmandatsklausel herausgekegelt“ ergänzt von Stetten und fordert: „Wenn eine Partei mehr als 3 Direktmandate oder mehr als 5 % im Bundesergebnis errungen hat, muss sie auch künftig in den Bundestag einziehen. Es ist nicht vermittelbar, dass nicht mehr die Direktstimme den Vertreter des Wahlkreises im Bundestag bestimmt, sondern eine statistische Größe und Landeslisten, die allein durch die Parteigremien bestimmt wurde.“ Tim Breitkreuz, Chef der Kreis-CDU: „Das ist nicht unsere Vorstellung eines agilen Bundestags!“. Von Stetten als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter in unserem hiesigen Wahlkreis setze sich seit Jahren mit ausgewogenen Vorschlägen für einen verkleinerten Bundestag ein. Dass in letzter Minute über einen Entschließungsantrag der Ampel eine wichtige Säule direkter Vertretung des Volkes verkürzt werde, sei sehr bedauerlich.

Die Koalition gieße damit Öl in das ohnehin schon glimmende Feuer der Politikverdrossenheit im Land. Die Kreis-CDU unterstütze die Bestrebungen, die einschneidende Ampellösung verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen. Wenn die Mehrheit im Bundestag Grundgesetzwidriges vor hat, schlägt die Stunde des Bundesverfassungsgerichts. Rita Süssmuth, die Ex-Bundestagspräsidentin hatte außerdem ein Paritätsregelung gefordert, damit mehr Frauen in den Bundestag kommen. Nach dem jüngst beschlossenen Ampel-Konzept wird der Männeranteil steigen. Dies wolle keiner in der Kreis-CDU. „Im Englischen gibt es mittlerweile ein geflügeltes Wort für die Bundesregierung: Scholzing. Googeln Sie es! Es lässt sich in etwa damit zusammenfassen: „Große Sprüche machen, aber nichts zur Sache beitragen, eher im Gegenteil solide Verhinderungsarbeit leisten“, schiebt Tim Breitkreuz dazu nach.

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